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Bauvertrag 2018 für Auftraggeber - E-Book (PDF) - BGB und VOB/B sicher anwenden
von: Andreas Jacob
RM Rudolf Müller Medien GmbH & Co. KG, 2018
ISBN: 9783481037079 , 93 Seiten
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 29,00 EUR
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Titel
1
Impressum
4
Vorwort
5
1 Einführung
13
2 Gesetzliche Entwicklung – das neue Bauvertragsrecht
15
2.1 Änderungen des Werkvertragsrechts
16
2.1.1 § 632a BGB – Abschlagszahlungen
16
2.1.2 § 640 BGB – Abnahme
16
2.1.2.1 Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Bestellers
17
2.1.2.2 Abnahmefiktion – Fertigstellung der Bauleistung
18
2.1.2.3 Abnahmefiktion – Erklärungsobliegenheit des Verbrauchers
18
2.1.3 § 648a BGB – Kündigung des Werkvertrags aus wichtigem Grund
18
2.1.3.1 Kündigung eines abgrenzbaren Teils des geschuldeten Werks
19
2.1.3.2 Leistungsabgrenzung nach Kündigung oder Teilkündigung des Bauvertrags
19
2.1.3.3 Vergütungsanspruch des Unternehmers nach Kündigung oder Teilkündigung des Bauvertrags
20
2.2 Das neue Bauvertragsrecht
20
2.2.1 § 650a BGB – Definition des Bauvertrags
21
2.2.2 § 650b BGB – Änderungsrecht des Bestellers
22
2.2.2.1 Änderung des vereinbarten Werkerfolgs sowie Änderung, die zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendig ist
22
2.2.2.2 Zumutbarkeit der Änderung des vereinbarten Werkerfolgs
23
2.2.2.3 Einigungsobliegenheit der Parteien und Anordnungsbefugnis des Bestellers
23
2.2.2.4 § 650c BGB – Vergütungsanspruch des Unternehmers
25
2.2.2.5 § 650d BGB – einstweilige Verfügung über das Anordnungsrecht des Bestellers und Vergütungsanspruch des Unternehmers
27
2.2.3 §§ 650e und 650f BGB – Sicherungshypothek und Bauhandwerkersicherung
28
2.2.4 § 650g Abs. 1 bis 3 BGB – Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme
29
2.2.5 § 650g Abs. 4 BGB – prüfbare Schlussrechnung
29
2.2.6 § 650h BGB – Schriftform der Kündigung
30
2.3 §§ 650i bis 650n BGB – Verbraucherbauvertrag
30
2.4 §§ 650p bis 650t BGB Architektenvertrag und Ingenieurvertrag
30
2.4.1 Rechtsnatur des Architekten- und Ingenieurvertrags – Leistungspflichten
31
2.4.2 Zielfindungsphase – Sonderkündigungsrecht des Bestellers bzw. des Architekten
31
2.4.2.1 Wesentlichen Planungs- und Überwachungsziele
31
2.4.2.2 Sonderkündigungsrecht der Parteien
32
2.4.3 Änderung des Leistungsumfangs
32
2.4.4 Teilabnahme der Architektenleistung nach Abnahme der Bauleistungen
33
2.4.5 Einschränkung der gesamtschuldnerischen Haftung zwischen Bauunternehmer und Architekten
34
3 Bauvertrag nach BGB
35
3.1 Zustandekommen des Bauvertrags
35
3.2 Inhalt des Bauvertrags
35
3.2.1 Beschreibung der zu erbringenden Bauleistung
36
3.2.2 Leistungsänderungen
38
3.2.3 Bauausführung
38
3.2.3.1 Beweissicherung
38
3.2.3.2 Vorunternehmerleistung – Beistellung von Baumaterialien
39
3.2.3.3 Einsatz von Nachunternehmern
39
3.2.3.4 Qualitätskontrolle
39
3.2.3.5 Verkehrssicherungspflicht
39
3.2.3.6 Baubesprechungen und Bautagebuch
39
3.2.3.7 Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen
40
3.2.4 Ausführungszeitraum und Vertragsfristen
40
3.2.4.1 Vereinbarung von Zwischenfertigstellungsterminen
40
3.2.4.2 Verpflichtung zur Vorlage eines Bauablaufplans
40
3.2.4.3 Vereinbarung zu Behinderungsfolgen
41
3.2.5 Vergütung des Unternehmers
41
3.2.5.1 Einheitspreisvertrag
41
3.2.5.2 Pauschalpreisvertrag
44
3.2.5.3 Stundenlohnarbeiten
45
3.2.5.4 Umlagen für Baustrom, Bauwasser, sanitäre Einrichtungen
46
3.2.6 Zahlung
46
3.2.6.1 Vorauszahlung
46
3.2.6.2 Abschlagszahlung
47
3.2.6.3 Schlusszahlung
47
3.2.6.4 Skonto
48
3.2.7 Versicherungen
48
3.2.7.1 Haftpflichtversicherung des Unternehmers
48
3.2.7.2 Bauleistungsversicherung
48
3.2.8 Kündigung des Bauvertrags
49
3.2.9 Abnahme und Teilabnahme
49
3.2.9.1 Förmliche Abnahme – Abnahmeprotokoll
49
3.2.9.2 Zur Abnahme vorzulegende Unterlagen
49
3.2.9.3 Teilabnahme
50
3.2.10 Gewährleistung für Mängel
50
3.2.11 Vertragserfüllungs- und Gewährleistungssicherheiten
51
3.2.12 Vertragsstrafe
51
3.2.12.1 Vertragsstrafe für Terminüberschreitung
51
3.2.12.2 Vertragsstrafe für Überschreitung von Zwischenfertigstellungsterminen
51
3.2.12.3 Verzug des Unternehmers
51
3.2.12.4 Neuordnung des Bauablaufs
52
3.2.12.5 Vertragsstrafe für Verletzung anderer Pflichten
52
3.2.13 Schlussbestimmungen
52
3.3 Vertragsdurchführung
52
3.3.1 Leistungsänderungen
53
3.3.1.1 Prozedere zur Realisierung einer Änderung
53
3.3.1.2 Änderungsanordnung bei strittigem Leistungsumfang
54
3.3.2 Ausführungszeitraum
55
3.3.2.1 Verzögerung in der Bauausführung
56
3.3.2.2 Verzug des Unternehmers
56
3.3.2.3 Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund wegen Verzugs
56
3.3.3 Bauhandwerkersicherung
57
3.3.4 Kündigung des Vertrags
58
3.3.4.1 Freie Kündigung des Bauvertrags durch den Auftraggeber
58
3.3.4.2 Kündigung des Bauvertrags aus wichtigem Grund
58
3.3.4.3 Mahnung mit Fristsetzung/Abmahnung
59
3.3.4.4 Abnahme und Leistungsfeststellung nach Kündigung des Vertrags
59
3.3.5 Abnahme der Bauleistung
60
3.3.5.1 Voraussetzungen der Abnahme oder Teilabnahme
60
3.3.5.2 Konsequenzen der Abnahme oder Teilabnahme
60
3.3.6 Abrechnung und Bezahlung der Bauleistung
61
3.3.6.1 Vorauszahlungen
61
3.3.6.2 Abschlagszahlungen
61
3.3.6.3 Schlusszahlung
62
3.3.7 Gewährleistung für Mängel
62
3.3.7.1 Definition des Mangels
62
3.3.7.2 Ansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung
63
3.3.7.3 Ansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung
64
4 Besonderheiten des Verbrauchervertrags
67
4.1 Anwendbarkeit des Verbraucherbauvertragsrechts
67
4.1.1 Verbraucher
68
4.1.2 Verbraucherbauvertrag – Bauvertrag über den Bau eines neuen Gebäudes bzw. über erhebliche Umbaumaßnahmen
68
4.2 Inhalt des Verbraucherbauvertrags
69
4.2.1 Leistungssoll
70
4.2.2 Ausführungszeitraum
72
4.3 Widerrufsrecht des Verbrauchers nebst Belehrungspflicht des Unternehmers
72
4.3.1 Belehrungspflicht des Unternehmers
72
4.3.2 Widerrufsfrist
73
4.4 Abschlagszahlungen
73
4.5 Sicherheitsleistung
75
4.5.1 Sicherung des Erfüllungsanspruchs des Verbrauchers
75
4.5.2 Sicherung des Vergütungsanspruchs des Unternehmers
76
4.6 Herausgabe von Planungsunterlagen zur Vorlage bei Behörden und Dritten
78
4.7 Nichteingreifen der Abnahmefiktion
79
5 Besonderheiten des Bauvertrags nach VOB/B
81
5.1 Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag
82
5.2 Inhalt des Bauvertrags nach VOB/B
82
5.3 Leistungsänderungen, § 2 VOB/B
82
5.3.1 Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B einerseits zu Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B andererseits
83
5.3.2 Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B einerseits zu dem Anspruch aus § 2 Abs. 7 Nr. 3 VOB/B andererseits
84
5.3.3 Abgrenzung der Ansprüche aus § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 8 VOB/B andererseits
84
5.3.4 Abgrenzung des Anspruchs aus § 2 Abs. 5 VOB/B einerseits und dem Anspruch aus § 2 Abs. 6 VOB/B andererseits
85
5.3.5 Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 3 und 7 VOB/B
85
5.3.6 Voraussetzungen der Ansprüche aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B
86
5.3.7 Umfang des Anspruchs auf Anpassung der Vergütung aus § 2 Abs. 3 und 5 bis 8 VOB/B
86
5.3.8 Konkurrenz zwischen den Ansprüchen aus § 2 Abs. 5, 6 und 8 VOB/B sowie Ansprüchen § 650c BGB
86
5.3.9 Planungsleistungen gemäß § 2 Abs. 9 VOB/B
87
5.3.10 Stundenlohnarbeiten gemäß § 2 Abs. 10 VOB/B
87
5.3.11 Selbstausführung von Leistungen, § 2 Abs. 4 VOB/B
87
5.4 Ausführungszeitraum
87
5.4.1 Dezidierte Regelungen zur Behinderung in der Bauausführung
87
5.5 Kündigung des Vertrags
88
5.5.1 Sonderkündigungsrecht gemäß § 6 Abs. 7 VOB/B
88
5.5.2 Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 648a BGB
89
5.6 Abnahme
89
5.7 Vertragsstrafe
89
5.8 Gewährleistung
89
5.8.1 Definition des Mangels
89
5.8.2 Gewährleistungsansprüche vor Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B
89
5.8.3 Gewährleistungsansprüche nach Abnahme oder Teilabnahme der mangelhaften Leistung gemäß § 13 VOB/B
90
5.8.4 Gewährleistungsfrist – Verjährung der Gewährleistungsansprüche
90
5.8.5 Verlängerung der Gewährleistungsfrist durch Mangelbeseitigungsaufforderung bzw. Mangelbeseitigung gemäß § 13 Abs. 5 VOB/B
91
Stichwortverzeichnis
93